zur Kasse
Allgemeine Geschäftsbedingungen der The Rocking Ape GmbH gegenüber Verbrauchern
1. Geltung
Vorbehaltlich einer ausdrücklich anderslautenden schriftlichen Vereinbarung mit dem Käufer (im Folgenden auch: „Kunde“) erfolgen Lieferungen, Leistungen, Angebote und sonstige Verträge der The Rocking Ape GmbH ausschließlich aufgrund nachstehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen (im folgenden auch: „AGB“). Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung durch den Käufer gelten diese Bedingungen als angenommen. Die Angestellten der The Rocking Ape GmbH sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
2. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre.
Offensichtliche Transportschäden müssen beim Empfang dem Zusteller gemeldet werden. Soweit dem Kaufvertrag keine andere ausdrückliche Vereinbarung zu Grunde liegt gilt die Kaufsache als mangelfrei, wenn er sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und er nach Qualität, Farbe und Form eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art handelsüblich ist.
Fristen für Nacherfüllungsansprüche sind nach den gesetzlichen Anforderungen zu bemessen. Die Frist beginnt mit dem Zugang einer hinreichend detaillierten Fehlerbeschreibung und – soweit dies zur Feststellung und/oder Behebung des Fehlers erforderlich ist – dem Eingang der nach entsprechender Aufforderung des Käufers zurückgesandten Ware bei der The Rocking Ape GmbH. Die gegebenenfalls erforderlichen Kosten einer Rücksendung fehlerhafter Kaufsachen trägt die The Rocking Ape GmbH.
Stellt sich bei der Fehlerüberprüfung durch die The Rocking Ape GmbH heraus, dass die Kaufsache nicht mangelbehaftet ist, trägt der Kunde sämtliche aufgrund der Fehlermeldung entstandenen Kosten, soweit diese nicht zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlich waren, die Entstehung dieser Aufwendungen für die The Rocking Ape GmbH unvermeidbar waren und die Inanspruchnahme des Kunden insoweit nicht unbillig ist. Die Möglichkeit des Kunden nachzuweisen, dass ein geringerer Schaden entstanden ist, bleibt unberührt.
Soweit der Käufer Ansprüche gegen die The Rocking Ape GmbH wegen fehlerhafter Produktbeschreibungen durch den Hersteller geltend macht (z.B. fehlerhafte Produktbeschreibungen oder Bedienungsanleitungen, unrichtige technische Daten), tritt die The Rocking Ape GmbH dem Käufer – soweit erforderlich – eigene Ansprüche dazu erfüllungshalber und auf Anforderung des Käufers ab und haftet insoweit nur subsidiär gegenüber dem Käufer.
3. Widerrufsrecht
Der Käufer hat das Recht, gemäß den Voraussetzungen der mit dem Kaufvertrag übermittelten sowie unter dem folgenden Link
http://www.rockingape-shop.com/content/widerrufsrecht/
ersichtlichen Widerrufsbelehrung den Vertrag zu widerrufen.
Insbesondere mit Blick auf die als Rechtsfolge eines erfolgten Widerruf durchzuführende Rückabwicklung des Kaufvertrages – und damit einhergehend die erforderliche Rückgabe der Kaufsache durch den Käufer – ist auf Folgendes hinzuweisen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer der The Rocking Ape GmbH die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Käufer der The Rocking Ape GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Die The Rocking Ape GmbH weist ausdrücklich auf die Regelung in § 312 d Abs. 4 BGB hin, nach dem ein Widerrufsrecht des Kunden nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software besteht, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Nach § 312 d Abs. 3 BGB erlischt das Widerrufsrecht bei einer Dienstleistung auch dann, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vollständig erfüllt ist, bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
In Abbedingung des § 357 Abs. 2 S. 2 BGB hat der Verbraucher im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts nach § 312d Abs. 1 S. 1 BGB die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen, soweit der Preis der zurückzusendenden Ware 40 Euro nicht übersteigt und die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
4. Angebot
Angebote der The Rocking Ape GmbH sind freibleibend. Auskünfte über Preise sind, wenn nichts anderes schriftlich zum Ausdruck gebracht wird, unverbindlich.
5. Teillieferung, Lieferfristen, Verzug
Teillieferungen sind zulässig, soweit diese dem Käufer zumutbar sind und der angemessene Interessenausgleich zwischen den Parteien nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Insbesondere berührt das Recht auf Teillieferungen nicht die Rechte des Käufers nach § 320 BGB und § 323 BGB.
Liefertermine oder -fristen bedürfen der Schriftform. Sie gelten nur dann als verbindlich, wenn sie von der The Rocking Ape GmbH als verbindlich bezeichnet wurden.
Unvorhergesehene, vorübergehende wesentliche Leistungs- und Lieferungshindernisse, die nicht von der The Rocking Ape GmbH zu vertreten sind (außerordentliche Störung des Leistungsvermögens), berechtigen die The Rocking Ape GmbH, die Leistungsfrist bzw. Lieferfrist entsprechend zu verlängern.
Verlängert sich die Lieferzeit oder wird die The Rocking Ape GmbH von ihrer Verpflichtung zur Leistung frei, ohne dass der jeweilige Grund von der The Rocking Ape GmbH zu vertreten ist, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten, sondern lediglich vom Vertrag zurücktreten.
Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen der The Rocking Ape GmbH setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers nach den gesetzlichen Bestimmungen voraus. Kunden können sich telefonisch jederzeit über die Verfügbarkeit jedes Produktes informieren.
Kommt der Kunde in Annahmeverzug, so ist die The Rocking Ape GmbH berechtigt, Ersatz des ihr entstehenden Schadens zu verlangen.
6. Erfüllungsort, Versand, Gefahrübergang
Erfüllungsort ist der Sitz der The Rocking Ape GmbH. Der Kunde kann die Versendung der gekauften Waren durch die The Rocking Ape GmbH oder von ihr beauftragte Dritte verlangen. Mit der Eingabe einer Lieferadresse durch den Kunden erklärt dieser ein Lieferverlangen nach Satz 2 dieser Vorschrift. Mit der Übergabe der Sendung/Leistung an ein Transportunternehmen nach Wahl der The Rocking Ape GmbH geht die Gefahr auf den Kunden über.
Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
Mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über.
7. Preise und Zahlung
Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Soweit der Kunde eine Lieferung an eine von Ihm angegebene Adresse verlangt, versteht sich der Preis zuzüglich Versandkosten. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse/Überweisung, soweit keine anderen Zahlungsmodalitäten (Lastschrift, Kreditkarte usw.) oder Zahlungssysteme (Paypal, ClickandBuy usw.) vereinbart sind.
Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist die The Rocking Ape GmbH berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Die Zahlungen gelten erst an dem Tage als geleistet, an welchem die The Rocking Ape GmbH über den Rechnungsbetrag verlustfrei verfügen kann. Im Verzugsfalle ist die The Rocking Ape GmbH berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank gem. § 288 Abs. 1 BGB zu verlangen.
Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegensprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind.
Bei Zahlungsverzug des Käufers steht der The Rocking Ape GmbH ein Zurückbehaltungsrecht auch hinsichtlich anderer Lieferverpflichtungen zu, mit der Maßgabe, dass Ware dann nur noch Zug um Zug gegen Bezahlung ausgeliefert wird.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher bestehender Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden Eigentum der The Rocking Ape GmbH.
9. Software
Bei kommerzieller Software und Vollversionen werden durch Öffnen der Verpackungssiegel die Lizenz- bzw. Nutzungsverträge der Hersteller durch den Käufer anerkannt.
10. Haftung
Die The Rocking Ape GmbH haftet unbeschränkt für eigenes vorsätzliches Verhalten sowie dasjenige vorsätzliche Verhalten ihrer Organe und Erfüllungsgehilfen, ebenso für eigenes grob fahrlässiges Verhalten sowie entsprechendes Verhalten ihrer Organe.
Unbeschränkte Haftung besteht überdies bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
Schadensersatzansprüche aufgrund der (einfach) fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) durch die The Rocking Ape GmbH und ihre Organe sind ausgeschlossen, soweit sie den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden überschreiten.
Schadensersatzansprüche wegen einfach und grob fahrlässigen Verhaltens einfacher Erfüllungsgehilfen (nicht leitende Angestellte oder Arbeiter) der The Rocking Ape GmbH sind ausgeschlossen, soweit keine Kardinalpflichten betroffen sind.
Die Haftung der The Rocking Ape GmbH für die grob fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten durch einfache Erfüllungsgehilfen ist auf den typischerweise entstehenden Schaden begrenzt.
Für nicht unter Satz 1 bis Satz 5 dieser Ziffer 9 („Haftung“) fallende Pflichtverletzungen haftet die The Rocking Ape GmbH nicht.
Der Käufer ist verpflichtet, in zumutbarem und angemessenen Umfang regelmäßig Sicherungskopien seiner Daten und Informationen zu erstellen und deren Vollständigkeit Integrität regelmäßig zu prüfen, um damit Risiko und Umfang von Folgeschäden durch Datenverluste und Betriebsunterbrechungen zu minimieren, auch wenn deren Ursache nicht in der Sphäre des Käufers liegen sollte.
11. Allgemeine Regelungen
a) Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
d) Anwendbares Recht
Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach geltendem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12. Datenschutz
Die The Rocking Ape GmbH verpflichtet sich, die geltenden Bestimmungen des Datenschutzrechtes strikt einzuhalten. Dies betrifft insbesondere das Telemediengesetz (TMG) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Die Datenschutzerklärung der The Rocking Ape GmbH ist unter dem folgenden Link einsehbar:
http://www.rockingape-shop.com/content/datenschutz/
Allgemeine Geschäftsbedingungen der The Rocking Ape GmbH gegenüber Kaufleuten
1. Geltung
Vorbehaltlich einer ausdrücklich anderslautenden schriftlichen Vereinbarung mit dem Käufer (im Folgenden auch: „Kunde“) erfolgen Lieferungen, Leistungen, Angebote und sonstige Verträge der The Rocking Ape GmbH ausschließlich aufgrund nachstehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen (im folgenden auch: „AGB“). Die AGB gelten insbesondere mit Blick auf solche Klauseln widersprechender Geschäftsbedingungen, die einen einfachen oder verlängerten oder erweiterten Eigentumsvorbehalt ablehnen sollen.
Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung durch den Käufer gelten diese Bedingungen als angenommen. Die Angestellten der The Rocking Ape GmbH sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
Diese AGB der The Rocking Ape GmbH gelten ebenso für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, auch wenn eine Einbeziehung dieser Bedingungen nicht nochmals ausdrücklich erfolgt.
2. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate.
Offensichtliche Transportschäden müssen beim Empfang dem Zusteller gemeldet werden. Der Kunde hat die gekaufte Ware innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung auf offensichtliche bzw. erkennbare Mängel zu überprüfen (Rügefrist). Vom Käufer erkannte Mängel sind offensichtlichen Mängeln gleichgestellt. Nach Ablauf der Rügefrist gilt die Rüge offensichtlicher und erkennbarer Mängel als verspätet im Sinne von § 377 HGB, der auch im Übrigen Anwendung findet.
Der Kaufgegenstand gilt als mangelfrei, wenn er sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und er nach Qualität, Farbe und Form eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art handelsüblich ist.
Fristen für Nacherfüllungsansprüche sind nach den gesetzlichen Anforderungen zu bemessen. Die Frist beginnt mit dem Zugang einer hinreichend detaillierten Fehlerbeschreibung und– soweit dies zur Feststellung und/oder Behebung des Fehlers erforderlich ist – dem Eingang der nach entsprechender Aufforderung des Käufers zurückgesandten Ware bei der The Rocking Ape GmbH.
Stellt sich bei der Fehlerüberprüfung durch die The Rocking Ape GmbH heraus, dass die Kaufsache nicht mangelbehaftet ist, trägt der Kunde sämtliche aufgrund der Fehlermeldung entstandenen Kosten, da diese nicht zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlich waren. Die Möglichkeit des Kunden nachzuweisen, dass ein geringerer Schaden entstanden ist, bleibt unberührt.
Soweit der Käufer Ansprüche gegen die The Rocking Ape GmbH wegen fehlerhafter Produktbeschreibungen durch den Hersteller geltend macht (z.B. fehlerhafte Produktbeschreibungen oder Bedienungsanleitungen, unrichtige technische Daten), tritt die The Rocking Ape GmbH dem Käufer – soweit erforderlich – eigene Ansprüche dazu erfüllungshalber und auf Anforderung des Käufers ab und haftet insoweit nur subsidiär gegenüber dem Käufer.
3. Angebot
Angebote der The Rocking Ape GmbH sind freibleibend. Auskünfte über Preise sind, wenn nichts anderes schriftlich zum Ausdruck gebracht wird, unverbindlich.
4. Teillieferung, Lieferfristen, Verzug
Teillieferungen sind zulässig, soweit diese dem Käufer zumutbar sind und der angemessene Interessenausgleich zwischen den Parteien nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Insbesondere berührt das Recht auf Teillieferungen nicht die Rechte des Käufers nach § 320 BGB und § 323 BGB.
Liefertermine oder -fristen bedürfen der Schriftform. Sie gelten nur dann als verbindlich, wenn sie von der The Rocking Ape GmbH als verbindlich bezeichnet wurden.
Unvorhergesehene, vorübergehende wesentliche Leistungs- und Lieferungshindernisse, die nicht von der The Rocking Ape GmbH zu vertreten sind (außerordentliche Störung des Leistungsvermögens), berechtigen die The Rocking Ape GmbH, die Leistungsfrist bzw. Lieferfrist entsprechend zu verlängern.
Verlängert sich die Lieferzeit oder wird die The Rocking Ape GmbH von ihrer Verpflichtung zur Leistung frei, ohne dass der jeweilige Grund von der The Rocking Ape GmbH zu vertreten ist, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten, sondern lediglich vom Vertrag zurücktreten.
Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen der The Rocking Ape GmbH setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers nach den gesetzlichen Bestimmungen voraus. Kunden können sich telefonisch jederzeit über die Verfügbarkeit jedes Produktes informieren.
Kommt der Kunde in Annahmeverzug, so ist die The Rocking Ape GmbH berechtigt, Ersatz des ihr entstehenden Schadens zu verlangen.
5. Erfüllungsort, Versand, Gefahrübergang
Erfüllungsort ist der Sitz der The Rocking Ape GmbH. Der Kunde kann die Versendung der gekauften Waren durch die The Rocking Ape GmbH oder von ihr beauftragte Dritte verlangen. Mit der Eingabe einer Lieferadresse durch den Kunden erklärt dieser ein Lieferverlangen nach Satz 2 dieser Vorschrift. Mit der Übergabe der Sendung/Leistung an ein Transportunternehmen nach Wahl der The Rocking Ape GmbH geht die Gefahr auf den Kunden über.
Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
Mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über.
6. Preise und Zahlung
Alle Preise verstehen sich in Euro exklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Soweit der Kunde eine Lieferung an eine von Ihm angegebene Adresse verlangt, versteht sich der Preis zuzüglich Versandkosten. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse/Überweisung, soweit keine anderen Zahlungsmodalitäten (Lastschrift, Kreditkarte usw.) oder Zahlungssysteme (Paypal, ClickandBuy usw.) vereinbart sind.
Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist die The Rocking Ape GmbH berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Die Zahlungen gelten erst an dem Tage als geleistet, an welchem die The Rocking Ape GmbH über den Rechnungsbetrag verlustfrei verfügen kann. Im Verzugsfalle ist die The Rocking Ape GmbH berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank gem. § 288 Abs. 2 BGB zu verlangen.
Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegensprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind.
Bei Zahlungsverzug des Käufers steht der The Rocking Ape GmbH ein Zurückbehaltungsrecht auch hinsichtlich anderer Lieferverpflichtungen zu, mit der Maßgabe, dass Ware dann nur noch Zug um Zug gegen Bezahlung ausgeliefert wird.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher bestehender Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden Eigentum der The Rocking Ape GmbH.
Der Käufer ist bis dahin nicht berechtigt, die Ware an Dritte zur Sicherheit zu übereignen oder anderweitig zu verpfänden. Es gilt der erweiterte Eigentumsvorbehalt. Ein Weiterverkauf an Dritte ist nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr und nur solange zulässig, wie der Käufer nicht in Verzug ist. Im Falle des Erlöschens des Vorbehaltseigentums infolge einer nach dieser Regelung zulässigen Weiterveräußerung der Kaufsache an einen Kunden tritt an die Stelle des Vorbehaltseigentums die Forderung des Käufers gegen seinen Kunden, die der Käufer bereits jetzt der The Rocking Ape GmbH abtritt. Diese Abtretungsverpflichtung schließt auch Ansprüche und Forderungen aus sonstigem Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Kaufsache ein. Die The Rocking Ape GmbH ermächtigt den Käufer widerruflich, die an sie abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur dann widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
In diesem Fall wird der Kunde der The Rocking Ape GmbH alle für den Einzug der Forderung erforderlichen Angaben mitteilen und die dazugehörigen Unterlagen herauszugeben.
Sollte das Eigentum der The Rocking Ape GmbH an der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Kaufsache infolge von Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung verlustig gehen, räumt der Käufer der The Rocking Ape GmbH bereits jetzt die Stellung des Herstellers ein, der gemäß §§ 947, 948, 950 BGB das Eigentum an der neuen Sache erwirbt, bzw. anteiliges Miteigentum entsprechend dem Wertanteil der Kaufsache (Rechnungsbetrag) an der hergestellten Sache. Der Kunde verwahrt das (Mit-) Eigentum der The Rocking Ape GmbH unentgeltlich.
Bei Verletzung wichtiger Vertragspflichten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die The Rocking Ape GmbH nach Mahnung und angemessener Fristsetzung zum Rücktritt berechtigt und der Kunde zur Herausgabe verpflichtet; die gesetzlichen Bestimmungen über die Entbehrlichkeit einer Fristsetzung bleiben unberührt.
Bei Pfändungen, Beschlagnahmen oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Kunde die The Rocking Ape GmbH unverzüglich schriftlich und bei Gefahr im Verzug auch fernmündlich zu benachrichtigen. Sämtliche gerichtlichen und außergerichtlich entstehenden Kosten, die zur Aufhebung des Zugriffes und zur Wiederbeschaffung der Kaufsache notwendig aufgewendet werden müssen, gehen zu Lasten des Kunden. Die Möglichkeit des Nachweises durch den Kunden, dass ein geringerer Schaden entstanden ist, bleibt unberührt.
Soweit eine Deckungsgrenze von 110 Prozent des (realisierbaren) Wertes der in dieser Ziffer 7 („Eigentumsvorbehalt“) eingeräumten Sicherheiten erreicht ist, verpflichtet sich die The Rocking Ape GmbH zur Freigabe eines entsprechenden Teils der Sicherheiten. Der The Rocking Ape GmbH steht die Wahl bei der Freigabe zwischen verschiedenen Sicherungsrechten zu.
8. Software
Bei kommerzieller Software und Vollversionen werden durch Öffnen der Verpackungssiegel die Lizenz- bzw. Nutzungsverträge der Hersteller durch den Käufer anerkannt.
9. Haftung
Die The Rocking Ape GmbH haftet unbeschränkt für eigenes vorsätzliches Verhalten sowie dasjenige vorsätzliche Verhalten ihrer Organe und Erfüllungsgehilfen, ebenso für eigenes grob fahrlässiges Verhalten sowie entsprechendes Verhalten ihrer Organe.
Unbeschränkte Haftung besteht überdies bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
Schadensersatzansprüche aufgrund der (einfach) fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) durch die The Rocking Ape GmbH und ihre Organe sind ausgeschlossen, soweit sie den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden überschreiten.
Schadensersatzansprüche wegen einfach und grob fahrlässigen Verhaltens einfacher Erfüllungsgehilfen (nicht leitende Angestellte oder Arbeiter) der The Rocking Ape GmbH sind ausgeschlossen, soweit keine Kardinalpflichten betroffen sind.
Die Haftung der The Rocking Ape GmbH für die grob fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten durch einfache Erfüllungsgehilfen ist auf den typischerweise entstehenden Schaden begrenzt.
Eine Haftung für die Verletzung von Kardinalpflichten infolge einfacher Fahrlässigkeit durch einfache Erfüllungsgehilfen ist ausgeschlossen, soweit dadurch die Erreichung des Vertragszwecks im Einzelfall nicht tatsächlich gefährdet ist.
Für nicht unter Satz 1 bis Satz 6 dieser Ziffer 9 („Haftung“) fallende Pflichtverletzungen haftet die The Rocking Ape GmbH nicht.
Der Käufer ist verpflichtet, in zumutbarem und angemessenen Umfang regelmäßig Sicherungskopien seiner Daten und Informationen zu erstellen und deren Vollständigkeit Integrität regelmäßig zu prüfen, um damit Risiko und Umfang von Folgeschäden durch Datenverluste und Betriebsunterbrechungen zu minimieren, auch wenn deren Ursache nicht in der Sphäre des Käufers liegen sollte. 9Der Käufer verpflichtet sich, in dem allgemein branchenüblichen Umfang hinsichtlich des Eintritts von Schäden im Rahmen der elektronischen Datenverarbeitung zu versichern.
10. Allgemeine Regelungen
a) Gerichtsstand
Für beiderseitige Handelsgeschäfte ist der Gerichtsstand Ulm.
b) Schriftform
Änderungen und Ergänzungen der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der Einbeziehung in den Kaufvertrag.
c) Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
d) Anwendbares Recht
Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach geltendem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendbarkeit des einheitlichen internationalen Kaufrechts wird ausgeschlossen.
11. Datenschutz
Die The Rocking Ape GmbH verpflichtet sich, die geltenden Bestimmungen des Datenschutzrechtes strikt einzuhalten. Dies betrifft insbesondere das Telemediengesetz (TMG) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Die Datenschutzerklärung der The Rocking Ape GmbH ist unter dem folgenden Link einsehbar:
http://www.rockingape-shop.com/content/datenschutz/
1. Geltungsbereich
Wir führen Deine Bestellung nach unseren zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB aus. Unsere AGB in
ihrer aktuellen Fassung sind in den von uns versendeten Katalogen wie nachstehend abgedruckt und stehen Dir
auf unserer Internetseite www.rockingape-shop.com unter der Rubrik "AGB" sowie per direktem Link am oberen
Rand jeder Einzelseite zur Verfügung.
2. Vertragabschluss
Du kannst bei uns telefonisch, über unsere Homepage (Internet), per Postkarte oder per Fax bestellen. Bei
schriftlichen Bestellungen ohne Angabe der Zahlungsweise behalten wir uns vor, die Ware per Nachnahme (s.u.)
zu versenden.
Durch die Bestellung der gewünschten Waren gibst Du ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Kaufvertrages ab. Wir sind dann berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 14 Kalendertagen mittels Übersendung
einer Auftragsbestätigung (per Post oder per E-Mail) an Dich anzunehmen. Deine Bestellung gilt erst dann als
angenommen, wenn wir sie per Auftragsbestätigung angenommen haben. Sollte Dein Angebot nicht innerhalb von 14
Kalendertagen von uns angenommen werden, gilt das Angebot als abgelehnt. Über Produkte, die nicht in der
Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
3. Lieferung
Wir liefern im Inland vorrätige Ware in der Regel innerhalb von 3-5 Werktagen per Hermes oder DHL an dich aus.
Bei Versand außerhalb der Bundesrepublik Deutschland und innerhalb Europas dauert die Lieferung bei
verfügbarer Ware regelmäßig 10-14 Werktage. Bei Sendungen ins außereuropäische Ausland ist die Lieferzeit
abhängig von der Versandart (Luftpost / Landweg / Schifffahrt) und dem Empfängerort.
Sämtliche vorstehenden Angaben über voraussichtliche Liefertermine oder Lieferzeiträume sind dabei
unverbindlich, es sei denn, diese sind zwischen uns ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden. Geraten
wir im Falle eines ausdrücklich vereinbarten Liefertermins in Lieferverzug und setzt Du uns dann eine
Nachfrist, beträgt diese mindestens zwei Wochen. Wenn wir diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, bist
Du berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
Sollte ein Artikel ausnahmsweise einmal nicht oder nicht so schnell lieferbar sein, so teilen wir Dir
schnellstmöglich den Liefertermin mit, oder alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann. Wir behalten
uns vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine schnelle Abwicklung vorteilhaft erscheint und
Dir dies zumutbar ist. Sollte es zu einer Teillieferung kommen, übernehmen wir selbstverständlich die
zusätzlichen Versandkosten. Für Dich entstehen dadurch keine weiteren Kosten.
Sollten wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der von Dir bestellten Ware nicht in der Lage sein, da
unser Lieferant seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt, behalten wir uns ausdrücklich das Recht
vor, vom Vertrag zurückzutreten.
4. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Du kannst deine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief,
Fax, E-Mail) oder – wenn dir die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in
Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache.
Der Widerruf/die Rücksendung ist zu richten an:
The Rocking Ape GmbH
Lauternstr. 31
89134 Blaustein
Germany
oder per E-Mail an shop@rockingape.com
oder per Fax an +49 (0) 7304 706651
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen,
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom
Verbraucher entsiegelt worden sind und
3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
4. zur Lieferung von Tickets und Ticketbundles.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kannst du uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, musst du uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung - wie sie Dir im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kannst
du die Wertersatzpflicht für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem du die Sache nicht wie Dein Eigentum in Gebrauch nimmst und alles
unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Im Übrigen bitten wir Dich, aus hygienischen Gründen bei Bademode und Wäsche den eingeklebten originalen
Trageschutz nicht zu entfernen sowie generell Originaletiketten an der Ware möglichst nicht zu entfernen oder
zu beschädigen.
Benutze bitte für die Rücksendung die beiliegenden Rücksende-Formulare und wenn möglich die
Originalverpackung. Fülle den Rückschein bitte vollständig aus. Dein Widerrufsrecht besteht unabhängig davon,
ob du den Originalkarton und das Rücksende-Formular verwendest.
Ist die gelieferte Ware mangelhaft oder entspricht sie nicht der bestellten Ware, so wird das Recht auf
Gewährleistung durch das Recht zum Widerruf nicht beeinträchtigt. Du hast die Rücksendekosten zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von
40 Euro nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für dich kostenfrei. D.h. wir erstatten dir die
Rücksendekosten.
Nicht paketversandfertige Sachen werden von uns bei dir abgeholt. Paketversandfähige Sachen sind
zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für dich mit der Absendung deiner Widerrufserkärung oder der Sache. Wir, die Rocking Ape GmbH,
erstatten bei rechtmäßiger Ausübung des Widerrufsrechts durch dich bereits geleistete Zahlungen innerhalb von
20 Werktagen zurück, sobald wir die Widerrufserklärung oder die Sache empfangen haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Preise
Alle angegebenen Preise sind Euro-Beträge und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Porto-
und Versandkosten kommen gemäß der nachfolgenden Aufstellung unter Ziffer 6 hinzu.
6. Porto & Versandkosten (Inland/Ausland)
Hier findest Du alle Informationen zu den Porto- und Versandkosten für Lieferungen
a) innerhalb der Bundesrepublik Deutschland
Für jede Lieferung berechnen wir eine Pauschale von EUR 5,90 für Verpackung und Portokosten. Ab einem
Bestellwert von EUR 100,- entfallen die Verpackung und Portokosten.
Bei Zahlung per Nachnahme berechnen wir zusätzlich zu der Pauschale von EUR 5,90 für Verpackung und
Portokosten eine gesonderte Nachnahmegebühr in Höhe von EUR 6,00 (inkl. EUR 2,00 Zustellgebühr des
Versanddienstleisters).
b) innerhalb der EU
(Belgien, Dänemark (außer Grönland, Färöer), Estland, Finnland (außer Aland), Frankreich (außer
Überseegebiete), Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland (außer Überseegebiete), Irland, Italien
(außer Livigno, Vatikanstadt, San Marino), Lettland, Litauen, Luxemburg, Monaco, Niederlande (außer
Überseegebiete), Österreich, Polen, Portugal (außer Azoren, Madeira), Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien
(außer Ceuta, El Hierro, Fuerteventura, Gran Canaria, La Gomera, Lanzarote, La Palma, Melilla, Teneriffa),
Tschechische Republik, Ungarn.)
Für jede Lieferung berechnen wir eine Pauschale von EUR 13,90 für Verpackung und Portokosten. Ab einem
Bestellwert von EUR 250,00 entfallen die Verpackung und Portokosten.
c) in die Schweiz und Liechtenstein
Für jede Lieferung berechnen wir eine Pauschale von EUR 26,90 für Verpackung und Portokosten. Ab einem
Bestellwert von EUR 250,00 entfallen die Verpackung und Portokosten.
7. Zahlungsbedingungen
Wir akzeptieren Zahlungen per Paypal, ClickandBuy, Vorkasse oder Nachnahme.
a) Zahlung per Paypal
Paypal ist ein Online Zahlungsservice von der Firma PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A, der eine Echtzeit-
Zahlungslösung anbietet.
Um Paypal nutzen zu können, benötigst du ein Paypal Konto, bei dem du deine Bank- oder Kreditkartendaten
hinterlegen kannst, damit diese nicht bei jedem Kauf neu angeben werden müssen. Mit Paypal kannst du dann ganz
einfach mit Angabe deiner Emailadresse und Passwort bezahlen. Dein Paypal Konto wird direkt mit dem
entsprechenden Betrag belastet und du erhältst eine Auftragsbestätigung per Email.
Sobald die Ware verpackt wird, erhältst du eine Versandbestätigung in der die verschickten Artikel noch mal
aufgeführt sind.
Für weitere Informationen siehe http://www.paypal.de
b) Zahlung per ClickandBuy
ClickandBuy ist ein Online Zahlungsservice von der Firma ClickandBuy International Limited, der eine
Echtzeit-Zahlungslösung anbietet.
Um ClickandBuy nutzen zu können, benötigst du ein ClickandBuy Konto, bei dem du deine Bank- oder
Kreditkartendaten hinterlegen kannst, damit diese nicht bei jedem Kauf neu angeben werden müssen. Mit
ClickandBuy kannst du dann ganz einfach mit Angabe deiner Emailadresse und Passwort bezahlen. Dein ClickandBuy
Konto wird direkt mit dem entsprechenden Betrag belastet und du erhältst eine Auftragsbestätigung per Email.
Sobald die Ware verpackt wird, erhältst du eine Versandbestätigung in der die verschickten Artikel noch mal
aufgeführt sind.
Für weitere Informationen siehe http://clickandbuy.com/DE/de/
c) Zahlung per Vorkasse
Wir senden Dir eine Bestellbestätigung Deiner Bestellung per E-Mail zu. Nachdem der Betrag auf unserem Konto
eingegangen ist, wird die Ware verschickt. Bitte erst nach Erhalt der Bestellbestätigung die Zahlung leisten!
d) Verzug
Solltest Du mit Deinen Zahlungen in Verzug geraten, behalten wir uns vor, Dir die gesetzlichen Verzugszinsen
zu berechnen.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei Reklamationen bitten wir um Nachweis
des Kaufdatums mittels Rechnung und Zusendung des reklamierten Artikels zusammen mit einer Kopie der Rechnung
an die The Rocking Ape GmbH, Lauternstr. 31, 89134 Blaustein, Germany.
Normaler Verschleiß oder Abnutzung der Ware begründen keinen Gewährleistungsanspruch.
9. Pflege
Beachte bitte die Waschanleitung, die Du auf den Etiketten der Artikel findest. Schäden durch falsche
Reinigung übernehmen wir nicht.
10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt sämtliche gelieferte Ware unser Eigentum.
11. Haftung
Bei leicht fahrlässigen Verletzungen vertraglicher Hauptpflichten beschränkt sich unsere Haftung auf den nach
der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch für
leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Im Übrigen haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern der Vertragspartner Schadensersatzansprüche
geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit - einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen - beruhen. Soweit uns keine grob fahrlässige oder vorsätzliche
Pflichtverletzung angelastet wird, beschränkt unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise
eintretenden Durchschnittsschaden.
Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit.
12. Anwendbares Recht
Für alle Streitigkeiten, die aus oder aufgrund dieser Vereinbarung entstehen, gilt deutsches Recht unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13. Schlussbestimmung
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
14. Anbieterinformationen
The Rocking Ape Gesellschaft zum Vertrieb von Musik mbH
Lauternstr. 31
89134 Blaustein
Germany
Fon +49 (0) 7304 706650
Fax +49 (0) 7304 706651
E-Mail: shop@rockingape.com
Geschäftsführerin: Petra Endres
Amtsgericht Ulm, HRB 5171